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Vom 10. bis zum 12. Mai fand der Gründungskongress der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) in Burgdorf statt. Nach drei Tagen intensiver politischer Diskussionen gründeten die Delegierten einstimmig die neue Partei und verabschiedeten ihr Manifest. Zum Schluss wurden weder Blumen verteilt noch Cüplis getrunken – sondern mit frenetischen «RKP»-Rufen verkündet: Wir bauen das Fundament der künftigen kommunistischen Massenpartei zum Sturz des Kapitalismus auf!

Am Montag, den 20. Mai, wurde die Medienlandschaft auf der ganzen Welt von einer überraschenden Nachricht erschüttert: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat einen Haftbefehle aufgrund von Kriegsverbrechen gegen Benjamin Netanjahu, den israelischen Premierminister, und Yoav Gallant, den Verteidigungsminister, beantragt. Von Alan Woods (21.5.24).

Am Samstag, den 13. April, gab der Iran bekannt, dass ein Angriff mit über 300 Raketen und Drohen auf Israel gestartet wurde. Am selben Nachmittag verließ Joe Biden sein ruhiges Strandhaus in Delaware und eilte unter dem Eindruck einer sich immer deutlich abzeichnenden Krise zurück ins Weiße Haus. Noch in der selben Nacht traf sich der Präsident zu Beratungen über die stattfindenden Raketenangriffen mit Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates in der Kommandozentrale des Weißen Hauses.

Das folgende Manifest ist von größter Wichtigkeit für die weltweite kommunistische Bewegung. Wir rufen alle unsere Leser dazu auf, es tief zu studieren und weitestmöglich zu verbreiten. Dieses Manifest wurde vom Internationalen Sekretariat der IMT einstimmig angenommen. Es stellt das Gründungsdokument einer neuen Revolutionären Kommunistischen Internationalen dar, die im Juni dieses Jahres ausgerufen wird.

Die Genossen Sonja und Alex, Vorsitzende und Vize-Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Vorarlberg wurden gestern zwischen 16.00 Uhr und 17.30 Uhr von der Staatsanwaltschaft Feldkirch in einem Fall befragt, der man nur als einen empörenden Angriff auf jegliche Palästinasolidarität und das demokratische Grundrecht der Meinungsfreiheit werten kann. (Hier findet ihr die Hintergründe)

Die Ankündigung des russischen Verteidigungsministeriums, dass seine Streitkräfte die ukrainische Stadt Awdijiwka vollständig unter ihre Kontrolle gebracht haben, ist ein verheerender Schlag für die Ukraine und mit ziemlicher Sicherheit ein entscheidender Wendepunkt in diesem Krieg.

Netanjahu hebt seinen Krieg auf eine neue Ebene. Er ist auf einem Weg, auf dem er bleiben muss, wenn er im Amt bleiben will. Und doch droht sein Handeln den gesamten Nahen Osten zu destabilisieren. Die Gefahr eines allgemeinen Krieges wird immer realer. Alle Regimes in der Region sind von Revolutionen bedroht, da die Wut der Massen immer weiter ansteigt. Die nächste tragische Handlung, die massive Bombardierung und Bodeninvasion von Rafah, könnte sich als Wendepunkt erweisen.

„Dies ist eine Wiedergeburt, eine Renaissance!“ Diese Worte von Alan Woods, dem führenden Theoretiker der IMT, brachten die Stimmung auf der letzten Sitzung unseres Internationalen Exekutivkomitees (IEK) in Italien auf den Punkt. Eine bedeutende Schicht von Arbeitern und Jugendlichen streckt die Hände nach dem Banner des Kommunismus aus – wir müssen uns entschlossen nach außen wenden, um sie zu erreichen, indem wir eine Revolutionäre Kommunistische Internationale aufbauen.

Der Befreiungskampf der Palästinenser ist eine Inspiration für die Arbeiter der ganzen Welt. Demonstrationen in Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand haben sich über den ganzen Globus ausgebreitet – vom Libanon bis Frankreich, von Großbritannien bis Kanada – und zeigen, dass der Kampf gegen den Imperialismus einen Massencharakter annimmt.

In diesen Artikeln erläutert Francesco Merli die dubiosen Geschäfte und Machenschaften der imperialistischen Nationen, die den Weg für die Teilung des damaligen Palästinas geebnet haben. Dieser Abschnitt der Geschichte bestätigt die Kurzsichtigkeit der herrschenden Klasse, die die mit Gewalt und Erniedrigung gefüllte Büchse der Pandora öffnete, welche das Land seither wie eine Plage heimsucht. Wichtige historische Ereignisse werden behandelt, vom Sechstagekrieg bis zur ersten Intifada.

Ein Gespenst geht um in den Medien – das Gespenst der Revolutionären Kommunistischen Partei! Ihre Lancierung durch den Funke am morgigen Samstag wurde von allen grossen Medienhäusern aufgegriffen. Der Blick titelt: «Revolution in der Schweiz ist komplett realistisch!». Das Bourgeois-Blatt NZZ: «Lenin soll in der Schweiz auferstehen». 20minuten.ch: «Revolution als Ziel – 250 Kommunisten gesucht».

Die letzten vier Jahre waren die turbulentesten in der Geschichte des Schweizer Kapitalismus. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis grosse soziale Bewegungen aufkommen. Schon heute gibt es Tausende mehrheitlich Jugendliche, die nur darauf warten, den Kampf gegen den Kapitalismus aufnehmen zu können. Daraus müssen die Kommunisten die konsequente Schlussfolgerung ziehen: Die Gründung der Revolutionären Kommunistischen Partei!