Die letzten vier Jahre waren die turbulentesten in der Geschichte des Schweizer Kapitalismus. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis grosse soziale Bewegungen aufkommen. Schon heute gibt es Tausende mehrheitlich Jugendliche, die nur darauf warten, den Kampf gegen den Kapitalismus aufnehmen zu können. Daraus müssen die Kommunisten die konsequente Schlussfolgerung ziehen: Die Gründung der Revolutionären Kommunistischen Partei!
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Die Schweiz ist heute gänzlich Teil der weltweiten kapitalistischen Krise. Von der Pandemie, über die Inflation, den Ukraine-Krieg, die Bankenkrise, das Massaker in Gaza – alle internationalen Grossereignisse erschüttern auch hierzulande die ökonomische, politische und soziale Stabilität.
Dies steht in fundamentalem Kontrast zu den vergangenen Krisen: Jahrzehntelang konnte die herrschende Klasse in der Schweiz die grossen internationalen Krisen so abfedern, dass grössere Schocks verhindert wurden. So traf auch die Weltwirtschaftskrise 2008 die Schweiz weniger direkt, weil sich die Schweizer Kapitalisten auf die wachsenden Märkte in China, Deutschland und den USA orientieren konnten.
Dennoch spürt auch die Schweizer Arbeiterklasse den Niedergang des Weltkapitalismus: Seit den 90er Jahren stagnieren die meisten Löhne.
Niedergang des Schweizer Imperialismus
Die Grundlage für die relative Stabilität des Schweizer Kapitalismus war die Globalisierung mit verhältnismässig harmonischen Beziehungen zwischen den Kapitalisten und ihren Staaten. Dies ermöglichte dem «neutralen» Schweizer Imperialismus gute Geschäfte mit allen Ländern und Regimes.
Diese Grundlage existiert heute nicht mehr. Heute dominieren weltweit Protektionismus, Handelskriege, Kriege und eine Fragmentierung der Welt in rivalisierende Blöcke.
Die sich zuspitzende Konkurrenz löst den Spielraum für kleine, neutrale Länder auf. Die NZZ schreibt: «Die konkurrierenden Weltmächte haben den Mythos der neutralen Schweiz mit ihren Guten Diensten entzaubert.» Dagegen kann die Schweizer Bourgeoisie nichts machen. Sie ist komplett ohnmächtig.
Die Aussenpolitik, die Exporte, die Industrie, alles ist in der Krise. Doch dies gilt nicht für alle. Eine kleine Minderheit profitiert unermesslich von der Ausbeutung der Mehrheit: Seit 2013 sind bis zu 83 % aller Gewinne der börsenkotierten Unternehmen von nur drei Firmen erwirtschaftet worden. Der Schweizer Kapitalismus ist komplett parasitär! Nestlé, Roche und Novartis kontrollieren die Gesellschaft.
In der Vergangenheit konnten die Herrschenden den hiesigen Lohnabhängigen eine gewisse Stabilität (oder zumindest keine sich scharf verschlechternde Lebensbedingungen) ermöglichen. Das ist nun vorbei. Auch die Schweizer herrschende Klasse muss zunehmend die Krise auf die Arbeiterklasse abladen.
In allen Sektoren zeigt sich ein ähnliches Bild: Ob in der Pflege, in der Erziehung, auf dem Bau oder in der Industrie – überall herrschen mehr Druck, weniger Personal, härtere Arbeitsbedingungen und keine Sicht auf Besserung. Im Vergleich zu 2020 ist die Kaufkraft einer Familie heute durchschnittlich 3’000 Franken tiefer. Hinzu kommt der durchschnittliche Tausender des Krankenkassen-Schocks.
Die Financial Times schreibt: «Briten laufen Gefahr, 20 Jahre lang kaum eine Verbesserung ihres Lebensstandards zu erfahren.» Das Gleiche gilt auch für die Schweiz.
Ganz besonders die Jugend spürt die Perspektivlosigkeit: 81 % der unter 26-Jährigen blickt pessimistisch in die Zukunft (66 % bei allen Altersgruppen). Der Kapitalismus hat der Arbeiterklasse und speziell den Jugendlichen nichts mehr zu bieten. Gemäss einer SRF-Umfrage sagen inzwischen 35 % der Schweizer Bevölkerung, dass «der Kapitalismus nicht mehr funktioniert und abgeschafft werden muss.»
In den nächsten Jahren werden unweigerliche grössere Teile der Bevölkerung nach einer Alternative suchen und in den Kampf treten. Die Revolutionäre von heute brauchen eine Revolutionäre Kommunistische Partei, um sich auf die kommenden Ereignisse vorzubereiten.
Die Krise des Regimes
Der scheinbar «ewige» Konservatismus der Schweizer Arbeiterklasse hatte seine wirkliche Basis in der Position des Schweizer Imperialismus auf den Weltmärkten. Da sich jetzt die Bedingungen ändern, verändert sich auch das Bewusstsein. Schon heute finden unter dem Druck der Krise tiefe Prozesse in den Köpfen der Arbeiterklasse statt. Das Vertrauen in die herrschende Klasse und ihre Institutionen schwindet.
Das SRF schreibt: «Nur vier Prozent sind vollständig der Ansicht, man könne den Schweizer Politikerinnen und Politikern vertrauen, dass sie im Interesse ihrer Wählerinnen und Wähler handelten.» In der Romandie sagen 90 % der Bevölkerung, dass die Regierung und das Parlament zu wenig oder überhaupt nichts gegen die Krise unternehmen.
Die nationalen Wahlen waren dementsprechend ein groteskes Schauspiel. In der tiefsten Krise des Schweizer Kapitalismus wurden die gleichen leeren Versprechen und Programme angeboten wie immer. Die Mehrheit der Stimmberechtigten blieb den Urnen fern. Das Parlament wird als Schwatzbude entlarvt.
Der «neu» gewählte Bundesrat ist eine Krisenregierung. Sie hat den Auftrag, die Arbeiterklasse für die Krise bezahlen zu lassen. Das bedeutet, dass die Lohnabhängigen von einer Regierung angegriffen werden, die nur von einer kleinen Minderheit gewählt wurde und in breiten Teilen der Bevölkerung keine Unterstützung hat.
Der Unmut der Arbeiterklasse befindet sich grösstenteils noch unter der Oberfläche, aber er staut sich zunehmend an. Was aktuell vorbereitet wird, ist eine massenhafte Entblössung der Mythen um die Schweizer Demokratie und Neutralität. Die Entwicklungen rund um Israel-Palästina, inklusive der Repression jeglicher Palästina-Unterstützung, sind deutliche Vorboten davon (siehe unseren Leitartikel dazu).
Das Vertrauen in das Establishment ist in der Jugend besonders tief. Der Bundesrat, das Parlament, die «Politiker» werden korrekt als jene erkannt, die das kapitalistische System verwalten. Dementsprechend wächst bei Tausenden Jugendlichen ein brennendes Verlangen nach einer politischen Kraft, die den Kampf gegen die Herrschenden und ihre Institutionen aufnimmt.
Neue Generation von Kommunisten
Die SP und die Gewerkschaftsführungen können diesem wachsenden Unmut keinen Ausdruck geben. Ihre Politik ist Reformismus, sie verbleiben gänzlich innerhalb der Grenzen des Kapitalismus. Die SP-Führung verwaltet gemeinsam mit den Kapitalisten die kapitalistische Krise.
Die Führungen dieser Organisationen werden in den Augen der radikalen Jugendlichen und Arbeiter völlig zurecht zunehmend mit dem Establishment identifiziert.
International führte der Niedergang der traditionellen linken Organisationen nach 2008 zum Aufstieg neuer linker Figuren wie Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn. Mit ihrer radikalen Sprache (z.B. «Für demokratischen Sozialismus») lösten sie bei Millionen grosse Hoffnungen in Veränderung aus. Doch diese Hoffnungen wurden verraten. So unterstützte beispielsweise Bernie Sanders die offene Dienerin des US-Imperialismus Hillary Clinton. Linke Reformisten sind sich mit den Rechten einig, dass das herrschende System akzeptiert werden muss.
Die radikalen Jugendlichen und Arbeiter in der Schweiz verfolgen diese internationalen Prozesse genau. Zudem wurden auch in der Schweiz gewisse Erfahrungen mit dem Linksreformismus gemacht. Der Klimastreik und der Frauenstreik waren klare Ausdrücke der zunehmenden Radikalisierung. Beide Bewegungen haben in ihrem Kern die Frage der Revolution auf den Tisch gestellt, denn sowohl die Umweltzerstörung als auch die Frauenunterdrückung können nicht innerhalb des Kapitalismus gelöst werden. Doch die Hoffnungen der radikalsten Kämpfer wurden nicht erfüllt, weil die Führungen der Bewegungen kein auf die Arbeiterklasse gestütztes revolutionäres Programm verteidigten. Deshalb befinden sich die Bewegungen heute in der Sackgasse.
Doch wie es so schön heisst, «in der Geschichte ist nichts vergeudet». Viele Aktivisten wurden demoralisiert. Aber unter dem Druck der permanenten Krise hat sich eine gewisse Schicht in der Bevölkerung durch diese internationalen und nationalen Erfahrungen für revolutionäre Schlussfolgerungen geöffnet. Sie haben erkannt, dass die grossen Probleme nicht gelöst werden, indem man hier und da am Kapitalismus herumschraubt.
Zum ersten Mal zu Lebzeiten der allermeisten lebenden Menschen findet die Idee des Kommunismus wieder Anklang in Teilen der Bevölkerung. Und zwar weil der Kommunismus für den fundamentalen Bruch mit den herrschenden Verhältnissen steht. Eine Studie belegt, dass in den USA, Grossbritannien und weiteren untersuchten Ländern Millionen von Menschen sich dem Kommunismus zuwenden. Viele davon suchen aktiv nach einer revolutionären, kommunistischen Organisation, der sie sich mit vollem Enthusiasmus anschliessen können.
Die International Marxist Tendency
Nur die IMT hat das enorme Potenzial dieser neuen Generation von Kommunisten erkannt. Während andere auf der Linken durch die veränderte politische Landschaft schlafwandeln und in Pessimismus versinken, organisiert die IMT weltweit die besten Kämpfer.
In jahrelanger, geduldiger und schwieriger Arbeit haben wir die revolutionäre Theorie des Marxismus bewahrt. Wir haben das erste Mal den Marxismus ernsthaft auf die Schweiz angewandt und haben wissenschaftliche, revolutionäre Positionen und Perspektiven zum Schweizer Imperialismus, der Schweizer Demokratie, den Parteien wie der SVP und der SP, zu den Gewerkschaften und vielem mehr erarbeitet.
Wir haben uns die Methoden und Traditionen der Bolschewiki angeeignet, die in Russland 1917 das bisher einzige Mal in der Geschichte die Arbeiterklasse zum Sieg über den Kapitalismus führen konnten. Wir haben die besten Lehren der Geschichte aus siegreichen und erfolglosen Revolutionen, sowie der stalinistischen Degeneration der Sowjetunion gezogen.
Damit haben wir die Ideen und Methoden, um jetzt die neue Generation von Revolutionären effizient auszubilden und ihnen zu helfen, selber Tausende weitere zu organisieren.
Der ausserordentliche Erfolg der Internationalen Marxistischen Tendenz hat den Nerv der Zeit getroffen und die Realität hinter den Umfragen offenbart. Weltweit haben Tausende auf unseren Slogan «Bist du Kommunist?» reagiert, davon Hunderte in der Schweiz. In wenigen Monaten ist die Schweizer Sektion der Funke von 18 Ortsgruppen in sieben Städten auf 37 Ortsgruppen in 15 Städten angewachsen. An unseren zwei grossen Schulen haben sich insgesamt 450 Menschen im «Weg zum Kommunismus» gebildet.
Aber dabei kratzen wir erst an der Oberfläche. Die Wahrheit ist, dass es in jedem Quartier, an jeder Schule, in jedem Städtchen potenzielle Kommunisten gibt. Doch die meisten von ihnen sind bisher noch atomisiert und unorganisiert.
Die Pflicht der Kommunisten besteht nicht darin, unsere Ideen abstrakt zu diskutieren oder zu erörtern, sondern jetzt mit einem Gefühl der Dringlichkeit zu handeln, um eine Organisation aufzubauen, die die Ideen des Kommunismus tatsächlich in den Klassenkampf tragen kann.
Die Revolutionäre Kommunistische Partei
Aus diesem Grund rufen die Unterstützer von der Funke die Gründung der Revolutionären Kommunistischen Partei aus. Die Gründungskonferenz findet am 10.-12. Mai 2024 statt – mit dem ambitionierten, aber notwendigen Ziel von 500 Teilnehmern!
Dies ist nicht nur ein neuer Name, sondern steht für einen regelrechten Neubeginn für die kommunistischen Kräfte in diesem Land. Die Revolutionäre Kommunistische Partei steht für die Perspektive der kommunistischen Revolution in der Schweiz zu unseren Lebzeiten!
Die aktuelle reformistische Führung der Arbeiterbewegung bedeutet, dass sich der Unmut weiter anstauen wird und damit die Explosivität grösser wird. Genau wie die Natur erlaubt auch der Klassenkampf kein ewiges Vakuum. Der Unmut muss einen Ausdruck finden.
Wie sich der Prozess entwickeln wird, lässt sich heute nicht voraussehen. Ob der nächste Schritt im Klassenkampf eine Serie von Streiks wird wie in den USA; ob eine neue radikale Jugendbewegung entsteht wie in Spanien; oder ob sich der Radikalisierungsprozess in den Massenorganisationen ausdrückt wie mit Corbyn in der Labour Party. Dies kann man heute nicht voraussehen, aber das alles ist implizit in der Situation in der Schweiz.
In der Schweiz ist der Klassenkampf verzögert aufgrund der längeren Stabilität des Schweizer Kapitalismus. Aber das ist für die Kommunisten ein grosser Vorteil. Es bedeutet, dass wir die Möglichkeit haben, eine kommunistische Kraft aufzubauen, bevor es zu diesen politischen Grossereignissen kommt.
Wir leben in einer Periode der Revolution. In allen Nachbarländern der Schweiz steht die soziale Explosion bevor. Dies wird auch die Situation in der Schweiz radikal verändern.
Es ist nicht unsere Aufgabe, das Tempo des Klassenkampfs vorauszusagen oder zu bestimmen. Aber es ist klar, dass ein massenhafter Eintritt der Schweizer Arbeiterklasse in den Klassenkampf eine Frage von höchstens wenigen Jahren ist, aber sicher nicht von Jahrzehnten.
Wenn zu diesem Zeitpunkt in der Schweiz eine Revolutionäre Partei von 1000 oder 2000 Kommunisten mit einer ersten Verankerung in den Betrieben, den Schulen, den Arbeiter-Quartieren und Gewerkschaften existiert, dann besteht die Grundlage, um für eine kommunistische Massenpartei zu kämpfen.
Wir haben nicht die linksradikale Illusion, dass wir linear zu einer Massenkraft anwachsen werden. Wie die ganze Geschichte zeigt, entsteht eine kommunistische Massenpartei nur auf Grundlage von grossen Kämpfen. Die Revolutionäre Kommunistische Partei steht für den ersten Schritt dazu: Ein felsenfestes Fundament aus Tausenden von geschulten und aktiven Marxisten aufzubauen, die in Hunderten von Ortsgruppen im ganzen Land organisiert sind – genau mit dem Ziel, in den kommenden grossen Ereignissen mit einer schlagkräftigen kommunistischen Organisation eingreifen zu können.
Dafür gründen wir jetzt die Revolutionäre Kommunistische Partei. Die Tausenden atomisierten Kommunisten brauchen ihre eigene Partei. Sie müssen in einer Kampforganisation zusammengebracht werden.
Für ein kommunistisches Programm
Diese Partei baut sich nicht im luftleeren Raum auf, sondern in der Praxis. Wir müssen aktuelle Fragen und Tagesforderungen mit dem Sturz des Kapitalismus verbinden. Das kommunistische Programm muss zum Referenzpunkt bei den radikalen Jugendlichen und Arbeitern werden. Vor allem in den Kämpfen der Jugend wollen wir um die Führung der Bewegung kämpfen.
Die Revolutionäre Kommunistische Partei stellt sich die historische Aufgabe, den Kampf der Ideen und der Organisierung zu gewinnen:
Gegen die Reformisten, die immer nach einem Kompromiss mit den Bürgerlichen suchen und den Sturz des Kapitalismus auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben.
Gegen die «Ein-Themen-Politik», die sich weigert, zu erkennen, dass spezifische Kämpfe als Kampf gegen das System als Ganzes geführt werden müssen.
Gegen jene, die das Gift der spalterischen Identitätspolitik streuen. Gegen jene, die den Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung auf die leichte Schulter nehmen, indem sie ihren Fokus auf Quoten, Safe Spaces und Gendersprache legen.
Gegen diejenigen, die die Verbrechen des Stalinismus mit dem wahren Erbe der Bolschewiki und der kompletten Überlegenheit der sozialistischen Planwirtschaft verwechseln.
Und vor allem gegen die Isolation von tausenden Kommunisten.
Die Revolutionäre Kommunistische Partei steht für nichts Geringeres als den vollständigen Sturz des Kapitalismus in der Schweiz und international, als ersten Schritt zum Übergang der Menschheit zu einer staatenlosen, klassenlosen und geldlosen kommunistischen Gesellschaft.
Das ist DEINE Partei!
Für alles das bist DU verantwortlich! Wenn du bis hier gelesen hast, dann hast du die völlige Verantwortung für die Umsetzung dieser Perspektiven.
Ein neues Mitglied der IMT in der Schweiz reist seit seinem Beitritt von Stadt zu Stadt, um allen seinen alten Freunden zu erzählen, dass er die Organisation gefunden hat, die sie zusammen in ihrem Radikalisierungsprozess gesucht hatten. Damit hat er bereits eine neue Ortsgruppe in Luzern eröffnet. Alle ehrlichen Kämpfer müssen dem Beispiel dieses kommunistischen Kämpfers folgen. Wir müssen von allen Dächern schreien: Wir gründen die Partei, die in der Schweiz den Kampf gegen den Kapitalismus aufnimmt!
Dafür bewaffnen wir uns mit dem «Kommunist» – unserer brandneuen kommunistischen Zeitung. «Der Kommunist» ist ein Kampfwerkzeug, um allen, die jetzt kämpfen wollen, eine Stimme zu geben.
Wir lancieren ab sofort eine schweizweite Kampagne zur Gründung dieser Partei. An jeder Schule, in jedem Betrieb, in jedem Arbeiter-Quartier, in jedem Dorf hissen wir die rote Fahne. Wir sagen mit vollem Enthusiasmus: Wir organisieren die Revolutionäre im ganzen Land mit dem Programm der kommunistischen Revolution. Dort wo du wohnst, arbeitest, bist: Hilf mit, eine Gruppe der Revolutionären Kommunistischen Partei aufzubauen.
Es besteht die Möglichkeit für zuvor unbekanntes Wachstum der kommunistischen Kräfte in der Schweiz. Grosse Bewegungen und grosse Ereignisse, die wir dann beeinflussen können, sind an der Tagesordnung. Diese Bewegungen werden die Notwendigkeit einer solchen Partei bei breiteren Schichten der Arbeiterklasse beweisen.
Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die entscheidende Frage für den Erfolg der Revolution in der Schweiz und weltweit davon abhängt, ob wir heute in der Lage sind, uns ab sofort gänzlich auf diese Perspektiven zu stützen und uns ihrer Umsetzung in der täglichen Arbeit zu verschreiben.
Das hier ist keine leichte Aufgabe. Aber gleichzeitig ist es auch die beste Zukunftsinvestition, die jeder und jede von uns tätigen kann.