Francois Hollande, der neue Präsident Frankreichs, gilt für viele in der Sozialdemokratie als Hoffnungsträger für eine Ankehr vom Neoliberalismus. Eine erste Bilanz über seine Regierungspolitik zieht Greg Oxley aus Paris.

Am vergangenen Mittwoch, den 12. September, fanden in den Niederlanden Wahlen zur Zweiten Kammer, dem niederländischen Parlament, statt. Das Ergebnis endete mit einer Polarisierung zwischen den rechtsgerichteten Liberalen (VVD) und den Sozialdemokraten (PvdA). Die linksreformistische Sozialistische Partei (SP), der man vor einigen Wochen noch zugetraut hatte, die stärkste Partei zu werden, verlor den Umfragevorsprung am Wahltag an die PvdA.

Das Massaker an den Bergarbeitern von Marikana hat gezeigt, dass sich seit dem Ende der Apartheid nicht viel geändert hat. Seit Monaten kämpfen die 3000 Bergarbeiter der Marikana-Mine bei Johannesburg um höhere Löhne. Die Arbeit unter Tage ist extrem hart und gefährlich.

Wohin die Bürgerlichen blicken, sie sehen keine Lösung. Die Illusion, dass Asien sie retten könnte, löst sich schnell in Luft auf. Angesichts der Tatsache, dass Asien trotz seines kolossalen Produktivitätspotenzials nicht den Verlust an Nachfrage und Produktion in Europa und den USA wettmachen kann, lässt sie munter machen. Das zeigt sich im Fall Japans, das von einem Wachstumsmodell zu einer Plage an Langzeitstagnation, wachsender Arbeitslosigkeit und zunehmenden sozialen Widersprüchen geworden ist.

Europa und Amerika:

Wenn Griechenland untergeht, würde sich unmittelbar die Frage einer Ausbreitung der Krise auf andere Länder stellen. Irland, Portugal, Spanien und Italien würden wie Dominosteine fallen. Banken werden zusammenbrechen, beginnend in Griechenland und Zypern, und dann in weiterer Folge würden das britische und das US-Finanzsystem, die beide ungesund sind, betroffen sein. Ein ökonomischer Zusammenbruch in Europa würde einen Tsunami über den Atlantik schicken, den Dollar unter Druck setzen und das instabile Finanzgerüst der USA bedrohen.

Unsere Tendenz dachte es sei unmöglich, dass der Euro überhaupt gegründet wird, weil es nicht möglich ist Volkswirtschaften zu vereinigen welche in entgegengesetzte Richtungen arbeiten. Aber für eine Weile schien es tatsächlich zu Funktionieren, dies aufgrund des längeren kapitalistischen Booms. Im Dokument, „A Socialist Alternative to the European Union“ welches die IMT 1997 veröffentlichte, wiesen wir darauf hin, dass der Euro zusammenbrechen wird "mitten in gegenseitige Schuldzuweisungen." Dieses Szenario, beginnt sich nun vor unseren Augen zu entfalten.

Das tragische Massaker an 6000 – 8000 muslimischen Männern in Srebrenica durch die serbischen Truppen unter Ratko Mladi am 11. Juli 1995, welches als Höhepunkt des grauenhaften vierjährigen Bürger- und Religionskriegs in Bosnien und Herzegowina gesehen wird, wird seit Jahren von der bosnischen und der serbischen Bourgeoisie für die eigenen Zwecke genutzt, um die religiöse und nationale Spaltung zwischen BosnierInnen und SerbInnen zu verfestigen. Erstere nutzten den jährliche Gedenkfeiertag, um die bosnische Bevölkerung daran zu erinnern, wie sehr sie sich vor ihren „genozidalen“ und „blutdürstigen“ serbischen Nachbarn zu fürchten haben, während letztere den Völkermord an den

Am Mittwoch kamen mitten in der Nacht über 150.000 Menschen auf die Straßen von Madrid, um den BergarbeiterInnen einen würdigen Empfang zu bescheren. Diese waren 18 Tage lang und 400 Kilometer weit von ihren Heimatregionen in die Hauptstadt marschiert.

Die griechische Krise nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Im Vorfeld der letzten Wahlen wurden viele Versprechungen gemacht, aber jeder weiss, dass eigentlich ein Plan zum Rausschmiss Griechenlands aus dem Euro vorbereitet wird. Es geht nur noch darum den Schaden zu minimieren und die Schulden den „unverantwortlichen Griechen“ unterzujubeln.

Die griechische Krise nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Im Vorfeld der letzten Wahlen wurden viele Versprechungen gemacht, aber jeder weiß, dass eigentlich ein Plan zum Rausschmiss Griechenlands aus dem Euro vorbereitet wird. Es geht nur noch darum den Schaden zu minimieren und die Schulden den „unverantwortlichen Griechen“ unterzujubeln.

Die Ereignisse entwickeln sich global gesehen mit einer enormen Geschwindigkeit. Nach der Arabischen Revolution ging es Schlag auf Schlag: Die Bewegung der „Indignados“ in Spanien; die Welle von Streiks und Demonstrationen in Griechenland; die Ausschreitungen in Britannien; die Bewegung in Wisconsin und die „Occupy“- Bewegung in den USA; der Sturz Gaddafis; die Absetzung von Papandreou und Berlusconi; all das sind Symptome der derzeitigen Epoche.

Im heutigen Pakistan haben Millionen Menschen Angst vor Hunger und leiden an Krankheiten, für die sie keine Behandlung erwarten können. Im Kapitalismus dient die Medizin, wie alles andere auch, der Ausbeutung und nicht der Heilung. In einem sozialistischen Pakistan hingegen wird niemand an vermeidbaren Krankheiten sterben und kein Kind hungrig zu Bett gehen. Medizin wird für jeden zur Verfügung stehen.

Während die gestrige Parlamentswahl einen sehr “fragilen” Sieg für die herrschende Klasse brachte, gewinnt die SYRIZA unter den Lohnabhängigen und der Jugend vor allem in den Großstädten Masseneinfluss.

Zum ersten Mal luden wir heuer ins Falkencamp Döbriach (Kärnten). 80 TeilnehmerInnen aus acht Bundesländern und fünf Ländern folgten dem Ruf an den Millstättersee. Leider konnte eine Reihe von GenossInnen, die sich bereits angemeldet hatten, aufgrund von Krankheit oder Arbeitsverpflichtungen doch nicht teilnehmen. Der guten Stimmung vor Ort tat dies jedoch keinen Abbruch. Dafür gab es viele Gründe, aber besonders einen: Die Qualität der politischen Auseinandersetzung war heuer besonders hoch.

Während die gestrige Parlamentswahl einen sehr “fragilen” Sieg für die herrschende Klasse brachte, gewinnt die SYRIZA unter den Lohnabhängigen und der Jugend vor allem in den Großstädten Masseneinfluss.